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Einzelhandel - wie es weitergehen kann - Online-Diskussion mit Susanne Bay MdL und Andrea Lindlohr MdL

Der Einzelhandel bekommt Unterstützung zur Digitalisierung
Um die Zukunft des stationären Einzelhandels ging es bei Susanne Bays „Schwätzen statt hetzen – digital spezial“ mit Andrea Lindlohr (MdL).
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion vertritt seit 2011 den Wahlkreis Esslingen im Landtag. In die Diskussion stieg Lindlohr mit der Bedeutung lebendiger Innenstädte und Ortskerne für das gesellschaftliche Zusammenleben ein. Der lokale Einzelhandel leiste hierzu einen wichtigen Beitrag. Viele Geschäfte seien aber aktuell in ihrer Existenz bedroht. Die Einzelhändler*innen kämpfen ohnehin seit Jahren stark mit steigenden Mieten und der übermächtigen Konkurrenz durch den Online-Versandhandel. Die Corona-Pandemie habe die Situation weiter verschärft, weshalb von staatlicher Seite dringend Unterstützung geleistet werden müsse, so Lindlohr.
Vom boomenden Onlineshopping in der Pandemie profitieren bislang hauptsächlich die großen Online-Marktplätze. Sie erzielen hohe Gewinne, bezahlen aber gleichzeitig weniger Umsatzsteuer als traditionelle Unternehmen. Ein wichtiger Schritt in Richtung Steuergerechtigkeit wurde mit dem Gesetz gegen Steuerbetrug im Onlinehandel bereits erreicht. Die Grüne Finanzministerin Edith Sitzmann habe durchgesetzt, dass sich außereuropäische Unternehmen registrieren müssen, um Onlinehandel betreiben zu können. Der Umsatzsteuer können sie sich somit nicht mehr entziehen. Das gelte es nun auch innerhalb der EU durch eine europäische Digitalsteuer umzusetzen, forderte Lindlohr, denn nur so gebe es einen fairen Wettbewerb zwischen stationärem Einzelhandel und Onlinehandel.
Handlungsbedarf sieht Lindlohr im Bereich der Digitalisierung: Der Druck auf den Einzelhandel sei auch hier pandemiebedingt gestiegen. Unabdingbar seien sogenannte Online-Schaufenster für das derzeitige „Click and Collect“-System. Aber auch für die Zeit danach müsse auf eine hybride Strategie gesetzt werden, in der die bisher angebotene Ware durch Online-Angebote ergänz werde. Regionale Online-Marktplätze stellten beispielsweise eine Möglichkeit dar, Produkte im Internet anzubieten, ohne sich den großen Plattformen unterordnen zu müssen. Diese Konzepte werden vom Land gefördert. Aber auch für grundlegendere digitale Herausforderungen soll Hilfe kommen, indem die Digitalisierungsprämie Plus für den Handel geöffnet wird. Mit dem angedachten Härtefallfonds ging Gastgeberin Susanne Bay zudem auf ein weiteres mögliches Hilfsinstrument ein. Angestrebt werde eine finanzielle Unterstützung, die ohne großen bürokratischen Aufwand und Unternehmensbeteiligung durch das Land auskommt. So könne es gelingen, eine Insolvenzwelle im Einzelhandel abzuwenden.
 
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